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Kabinett beschließt Entwurf für neues Landesinklusionsgesetz. Regionalnachrichten. Dienstag, 08. September 2020 Rheinland-Pfalz & Saarland Kabinett beschließt Entwurf für neues. Das Kabinett Dreyer II bildet seit dem 18. Mai 2016 die Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Sie wurde nach der Wahl zum 17. Landtag vom 13

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Mainz (kobinet) Das Land Rheinland-Pfalz hat ein neues Inklusionsgesetz im Kabinett beraten. Mit dieser Gesetzesinitiative will die die rheinland-pfälzische Landesregierung die Rechte der Menschen mit Behinderungen stärken. Rheinland-Pfalz war und ist ein Vorreiter in Sachen Inklusion Mainz (RPO). Das rot-grüne Kabinett in Rheinland Pfalz nimmt Formen an. Am 18. Mai wird die 46 Jahre alte Grünen-Politikerin Eveline Lemke zu

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will an diesem Mittwochnachmittag ihr neues Kabinett vorstellen. Oppositionsführerin Klöckner (CDU) nannte die Regierungsumbildung.. Rheinland-Pfalz plant, bis 2030 den Stromverbrauch bilanziell zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien zu decken und das Land zu einem Stromexportland zu machen. Dafür werden alle Erneuerbaren Energien gebraucht. Ohne Photovoltaik würde ein wesentlicher und unverzichtbarer Baustein aus dem Energiekonzept der Landesregierung herausgebrochen werden. Dem spricht aber der EU-Kommissar das. Kabinett Dreyer steht für folgende Regierungen von Rheinland-Pfalz: Kabinett Dreyer I (2013-2016) Kabinett Dreyer II (seit 2016) Dies ist eine Begriffsklärungsseite zur Unterscheidung mehrerer mit demselben Wort bezeichneter Begriffe

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Ein Regierungschef, neun Minister und ein Staatssekretär

Kabinett beschließt Entwurf für neues Inklusionsgesetz

In Rheinland-Pfalz steht nun die Regierungsaufstellung der Ampelkoalition fest. SPD, FDP und Grüne schicken nicht nur bewährte Politiker in das Kabinett von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Und. Rheinland-Pfalz & Saarland Kabinett beschließt Entwurf für neues Landesinklusionsgesetz Veröffentlicht am 08.09.2020 Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Sozialministerin in Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Kabinett beschließt Entwurf für neues Landesinklusionsgesetz Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Sozialministerin in Rheinland-Pfalz Kabinett beschließt Entwurf für neues Landesinklusionsgesetz 08.09.2020, 13:57 Uhr | dpa Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Sozialministerin in Rheinland-Pfalz

Im Überblick: die neue Kabinettsliste Rot-Grün hat sich in Rheinland-Pfalz am Wochenende auf eine Kabinettsliste verständigt. die Ministerien und ihre Besetzung im Überblick. 01.05.2011, 19:03 Uh 18. Mai 2001 um 13:38 Uhr Rheinland-Pfalz : Das neue Kabinett Mainz (rpo). Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat am Freitagmittag in Mainz sein neues Kabinett ernannt

Kabinett beschließt Haushalt für 2021. Viel Arbeit für die Haushaltspolitiker in Rheinland-Pfalz: Nach dem zweiten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr stellt die Landesregierung den regulären Haushalt für 2021 vor. Der Entwurf wird nicht ohne neue Kredite auskommen Das Kabinett segnete seinen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr und die längerfristige Planung am Mittwoch ab. Jetzt ist der Bundestag dran - und es deutet sich an: Die Schuldenpolitik des Vizekanzlers kommt nicht bei allen gut an. Für 2021 plant Scholz mit neuen Krediten in Höhe von 96,2 Milliarden Euro Die neuen Regeln für Rheinland-Pfalz sind sofort gültig. Die weitere Entwicklung im Überblick: FALLZAHLEN - Die Zahl der neu gemeldeten Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz stieg binnen 24.

Das Kabinett in Rheinland-Pfalz wird stark umgebaut. Das gab Ministerpräsidentin Malu Dreyer bekannt. Fünf der neun Regierungsposten sollen demnach neu besetzt werden Aktuelle regionale News, Polizeimeldungen und Videos aus Rheinland-Pfalz sowie Veranstaltungen und das Wetter Ihrer Region bei t-online.de

Rheinland-Pfalz & Saarland Neues Kabinett Rheinland-Pfalz hat weiblichste Regierung im Land Veröffentlicht am 13.11.2014 | Lesedauer: 3 Minuten Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu.. Kabinett in Rheinland-Pfalz einigt sich auf Landarztquote fürs Medizinstudium Dienstag, 13. August 2019 /dpa. Mainz - Das rheinland-pfälzische Kabinett hat einen Gesetzentwurf zur. News Politik Kabinett in Rheinland-Pfalz verabschiedet Landarztquote. Politik Kabinett in Rheinland-Pfalz verabschiedet Landarztquote Dienstag, 11. Dezember 2018 /dpa. Mainz - Die geplante. Arbeitswelt Zukunft Rheinland-Pfalz; Arbeits- und Beschäftigungspolitik. Arbeits- und Beschäftigungspolitik; Online-Weiterbildung; Qualischeck; Fachkräftesicherung; Leistungen bei Arbeitslosigkeit; Jugendarbeitsmarktpolitik; Europäische Arbeitsmarktpolitik; Zukunftsfähige Arbeit; Zukunft der Arbeit; Arbeitsmarktintegration von Flüchtlinge

20:09 Rheinland-Pfalz & Saarland 48 neue Corona-Infektionen im Saarland 20:00 Hessen Wieder Steinwürfe gegen Polizisten am Herrenwald 19:49 Baden-Württemberg Palmer schreibt im Streit um. Kabinett beschließt Haushalt 2021. 01.09.2020 - Zwei Wochen nach der Vorstellung eines Entwurfs für einen zweiten Nachtragshaushalt beschließt das rheinland-pfälzische Kabinett heute den Entwurf für den Haushalt 2021. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Finanzministerin Doris Ahnen (beide SPD), Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) und. Der Ministerrat nahm in seiner heutigen Sitzung den Siebten Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat dem Kabinett den Bericht vorgestellt, der über die aktuellen Entwicklungen der Teilhabepolitik in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2016 und 2017 informiert

Rheinland-Pfalz & Saarland: Kabinett beschließt Entwurf

Rheinland-Pfalz Kabinett: Holzvermarktung wird in Rheinland-Pfalz neu ausgerichtet Inhalt bereitgestellt von Er wurde von FOCUS Online nicht geprüft oder bearbeitet 600 Rheinland Pfalz zum kleinen Preis hier bestellen. Große Auswahl an 600 Rheinland Pfalz Mit einem radikalen Kabinettsumbau zieht die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) die Konsequenz aus dem Dauerstreit um die Nürburgring-Pleite

Politischer Paukenschlag in Rheinland-Pfalz: Im Zuge der Debatte um die Nürburgring-Pleite hat Regierungschefin Malu Dreyer fünf Ministerposten neu besetzt

Kabinett Dreyer II - Wikipedi

  1. Das sieht der Entwurf des neuen Landesinklusionsgesetzes vor, den das Kabinett am Dienstag beschlossen hat und der in den Landtag eingebracht werden soll. Darin wird auch die Anerkennung der.
  2. isterium in Mainz mitgeteilt. Dem Vernehmen nach sieht der Entwurf für das neue Nahverkehrsgesetz von Minister Volker Wissing (FDP) als Kernelement bislang eine veränderte Organisationsstruktur vor
  3. Der Ministerrat hat die letzten vier der insgesamt zehn Gesetzentwürfe für Gebietsänderungen im Rahmen Nachfreiwilligkeitsphase der Kommunal- und Verwaltungsreform grundsätzlich gebilligt. Die betroffenen Gebietskörperschaften und die kommunalen Spitzenverbände können sich nun im Rahmen der Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zu den Gesetzentwürfen bis Ende August äußern, so.

tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet tagesschau.de die wichtigsten Na.. Schon vor der Verkündung sickerten die Namen der SPD-Minister durch. Nun wurden sie offiziell verkündet: Das Kabinett Angela Merkels sorgt für einige Überraschungen Neues Kabinett: Ein Regierungschef, neun Minister und ein Staatssekretär. 25. Mai 2011, 13:51 25. Mai 2011. Mainz. Kurt Beck ist zum fünften Mal zum Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Die erste rot-grüne Koalition der Landesgeschichte hat zusammen 60 Stimmen, die CDU als einzige Oppositionsfraktion 41. Für den bereits seit 17 Jahren amtierenden dienstältesten. Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz 890 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle und leider mittlerweile auch zwei Todesfälle. Verschärfung der Maßnahmen nach Nichteinhaltung der freiwilligen Vorgaben . Zur Eindämmung der Pandemie hat der rheinland-pfälzische Ministerrat heute weitere weitreichende Maßnahmen beschlossen. Wir haben schon weitreichende Eingriffe beschlossen und danken allen, die. In Rheinland-Pfalz haben sich im Vergleich zum Vortag 237 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 12.874 bestätigte Corona-Fälle, 262 Todesfälle und 10.332 Genesene. 2.280 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert. Die 7-Tages-Reproduktionszahl für Rheinland-Pfalz liegt aktuell.

Rheinland-Pfalz: Kabinett hat neues Inklusionsgesetz

  1. Der Ministerrat hat heute den Entwurf des novellierten Landesgleichstellungsgesetzes beschlossen und dem rheinland-pfälzischen Landtag zur Beratung zugeleitet. Ziel des LGG bleibt weiterhin die Förderung der tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst von Rheinland-Pfalz, ebenso der Ausgleich bestehender Ungleichheiten aufgrund des.
  2. ZIRP-Mitglieder treffen neues Kabinett ZIRP-Mitglieder treffen neues Kabinett Veröffentlicht: 29. August 2016 Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Die ZIRP ist wichtiger Ideengeber für das Land Landespolitik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur vereint - das gibt es nur in der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. Daher stand kurz nach dem Start der neuen Landesregierung das.
  3. Das hat das rheinland-pfälzische Kabinett am Dienstag beschlossen. Mit der Verleihung der so genannten Stadtrechte wollen wir die überaus positive Entwicklung des Ortes würdigen und nachhaltig..
  4. ister Dr. Volker Wissing gefolgt und hat die Einführung des.

Neues Kabinett in Rheinland Pfalz: Willi Lemkes Nichte

Sechs Ressorts gehen an die SPD, halb so viele bekommen die Grünen: In Rheinland-Pfalz sind die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, das neue Kabinett ist besetzt. Auch bei zwei umstrittenen. Für die Beamten- und die Richterschaft im Land wird das Pensionsalter auf 67 Jahre heraufgesetzt. Der Ministerrat hat einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Anhebung der Pensionsgrenze für die Beamtinnen und Beamten sowie die Richterinnen und Richter in Rheinland-Pfalz beschlossen. Der Entwurf wird nunmehr dem Landtag zugeleitet. Das Ruhestandsalter für die Tarifbeschäftigten im.

Rheinland-Pfalz: Dreyer stellt neues Kabinett vor - FAZ

  1. Kabinett: Rheinland-Pfalz: Neue Ziele zur Fachkräftegewinnung. Teilen dpa/Andrea Löbbecke Die Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz. Dienstag, 14.11.2017, 13:03. Der Zuzug ausländischer Fachkräfte.
  2. Hessen und Rheinland-Pfalz machen bei Sicherheitstag mit 24.09.2020, 12:57 Uhr | dpa Polizisten in fünf Bundesländern wollen am Freitag (25.9.) verstärkte Präsenz zeigen und gegen.
  3. Die Stellung des rheinland-pfälzischen Behindertenbeauftragten soll gestärkt werden. Der Beauftragte soll zusätzlich als Schlichtungsstelle wirken, an die sich..
  4. Ob es in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im Zuge der Coronavirus-Verbreitung zu Schulschließungen kommt, entscheiden im Laufe des Tages die Kabinette beider Länder
  5. Kabinett beschließt Entwurf für neues Landesinklusionsgesetz dpa. 08.09.2020 Einen Lockdown verhindern: Warum Großstädte zu Pandemie-Treibern werden. Amira Pocher + Oliver Pocher.

Kabinett - mwvlw.rlp.de Willkommen in Rheinland-Pfalz

Der Kurs ist vom Bundesverband für Kindertagespflege zertifiziert und wird mit Mitteln des Landes Rheinland-Pfalz gefördert, die Teilnahmegebühr beträgt 250 Euro. Unterrichtet wird donnerstags. Stilwerk Scheurebe Pfalz, Kabinett, süß . Die Pfalz gehört zu den mildesten und sonnenreichsten Regionen Deutschlands. In manchen Jahren werden mehr als 2.000 Sonnenstunden gezählt. Mit ihren fast 23.400 Hektar ist sie das zweitgrößte deutsche Weinbaugebiet, nur auf ungefähr 400 Hektar wird Scheurebe angebaut. Diese, benannt nach ihrem Züchter Georg Scheu, ist eine Kreuzung aus. Rheinland-Pfalz - Malu Dreyer bildet ihr Kabinett um, sie will einen Schlussstrich unter das Nürburgring-Debakel ziehen

Neu!!: Kabinett Vogel III (Rheinland-Pfalz) und Bernhard Vogel (Ministerpräsident) · Mehr sehen » Carl-Ludwig Wagner. Carl-Ludwig Wagner bei der Eintragung in das Gästebuch der bayerischen Staatsregierung Carl-Ludwig Wagner (* 9. Januar 1930 in Düsseldorf; † 27. Juli 2012 in Trier) war ein deutscher Jurist und Politiker der CDU. Neu!!: Kabinett Vogel III (Rheinland-Pfalz) und Carl. Neu!!: Kabinett Vogel II (Rheinland-Pfalz) und Bernhard Vogel (Ministerpräsident) · Mehr sehen » Carl-Ludwig Wagner. Carl-Ludwig Wagner bei der Eintragung in das Gästebuch der bayerischen Staatsregierung Carl-Ludwig Wagner (* 9. Januar 1930 in Düsseldorf; † 27. Juli 2012 in Trier) war ein deutscher Jurist und Politiker der CDU. Neu!!: Kabinett Vogel II (Rheinland-Pfalz) und Carl-Ludwig. Rheinland-Pfalz: Dreyer bildet Kabinett um Archivmeldung vom 05.11.2014 Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.11.2014 wiedergibt Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, baut ihr Kabinett radikal um, damit das Nürburgring-Desaster zur Wahl 2016 ihre Regierung nicht mehr belasten kann. Im Interview mit.

Ab Donnerstag dürfen Bordelle oder andere Rotlichtbetriebe in Rheinland-Pfalz unter Auflagen wieder aufmachen. Das sieht eine Änderungsverordnung zur elften Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes.. Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) - Am 7.10.2020 trafen sich Gleichstellungsbeauftragte aus ganz Rheinland-Pfalz, um in der Speyerer Stadthalle die jährliche Herbstsitzung der. Schwerin. Die Landesregierung hat sich in der heutigen Kabinettssitzung auf die Entwürfe für die Nachtragshaushalte für 2020/2021 verständigt. Sie enthalte Rheinland-Pfalz bringt einen Gesetzentwurf für ein neues Bundeswaldgesetz im Bundesrat ein. Damit wollen wir unser Gemeinschaftsforstamt und die forstliche Betreuung aller Waldbesitzer in Rheinland-Pfalz absichern, erklärte Forstministerin Ulrike Höfken heute in Mainz

Bild zu: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Neues Kabinett

Wasser ist unsere wichtigste Ressource. Wir müssen es schützen und erhalten - als unser Lebensmittel Nummer 1 und Lebensraum für Tiere und Pflanzen, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken heute zur Beratung des Landeswassergesetzes im Kabinett 223 neue Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Rheinland-Pfalz ist erneut deutlich gestiegen - um 223 innerhalb eines Tages. Landesweit haben sich damit seit Beginn der Pandemie 11 770 Menschen angesteckt, wie das Gesundheitsministerium in Mainz am Freitag mitteilte (Stand 10.00 Uhr) Mainz (IM RP) - Das Kabinett der Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat am Dienstag (15.10.2019) einen Entwurf des neuen Rettungsdienstgesetzes beschlossen. Es sieht umfangreiche Änderungen vor und wird nach der Beschlussfassung durch den Ministerrat im Rahmen einer der. Berlin - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein neues Anti-Terror-Paket auf den Weg gebracht. Dem Gesetzentwurf zufolge sollen Provider und Händler künftig verpflichtet werden, auch bei Prepaid-Nutzern von Mobilfunkgeräten stets ein gültiges Identitätsdokument mit vollständiger Adresse zu verlangen. Zudem soll das Bundesamt für Verfassungsschutz mehr Informationen mit ausländischen. Rheinland-Pfalz, Ludwigshafen: Christian Baldauf, stellvertretender Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU für die Landtagswahl 2021, spricht beim Landesparteitag der rheinland-pfälzischen CDU in der Friedrich-Ebert-Halle. Die Aufstellung der Liste für die Landtagswahl im März 2021 steht auf dem Programm des Parteitages

In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen binnen etwa 24 Stunden erneut deutlich gestiegen. 112 neue Infektionen mit dem hoch ansteckenden Virus sind zwischen 10.20 Uhr am Donnerstag und 10.00 Uhr am Freitag nachgewiesen worden, wie das Gesundheitsministerium in Mainz mitteilte. Das ist die höchste Zunahme seit dem Lockdown-Monat April. Somit haben sich 10 938. November) ihr neues Kabinett vor. Fünf der neun Flüchtlinge am Arbeitsmarkt: Rheinland-Pfalz setzt Vorrangprüfung für deutsche oder EU Zum Gedenken an die 150 Opfer des Flugzeugabsturzes in Südfrankreich, bei dem mindestens auch vier Menschen aus Rheinland-Pfalz ums Leben DJ Zedd aus Kaiserslautern gewinnt Grammy in Los Angeles Kaiserslautern/Los Angeles - Große. 71 Weine komplett mit Punkten und Beschreibung aus der Themenverkostung zu Riesling Kabinett Trophy 201

Kabinett Dreyer - Wikipedi

November 2014 in Politik, Rheinland-Pfalz. Malu Dreyers neues Kabinett. Privataudienz bei Papst Franziskus. Nachdem die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer Anfang der Woche päpstlichen Beistand bekommen hat, ist sie jetzt wieder auf dem Boden der Tatsachen zurück. Die größte Kabinettsumbildung in der Geschichte des Landes. Nun ist der Akt auch formal im Mainzer Landtag. Aktuelle Seite: Startseite News Deutschland Aus den Ländern Rheinland-Pfalz: Kabinett beschließt Carsharing-Gesetz Dienstag, 17 Dezember 2019 14:11 Rheinland-Pfalz: Kabinett beschließt Carsharing-Gesetz Schriftgröße Schriftgröße verkleinern Schrift vergrößern; Drucken ; E-Mail; Der Ministerrat hat heute das von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing vorgelegte Carsharing-Gesetz. Mainz - Dreyer baut Kabinett in Rheinland-Pfalz radikal um Mit einem radikalen Kabinettsumbau zieht die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) die Konsequenz aus dem Dauerstreit..

Neues Gesetz: Notfallsanitäter sollen immer im

Das Kabinett in Rheinland-Pfalz steht: Die Grünen bekommen mit den Ressorts Umwelt, Wirtschaft und Integration drei Ministerien. Die SPD stellt sechs Minister. Bei der Wahl sind die Grünen nach.. Die rheinland-pfälzische Landesregierung stellt mit dem Videoformat Kabinett aktuell ein neues Internet-Angebot zur Verfügung. Das teilt die Staatskanzlei in einer Presseinformation mit. Mitarbeiter der Staatskanzlei produzieren zu den wöchentlich stattfindenden Kabinettssitzungen tagesaktuell Videos. Darin kommen sowohl Ministerpräsident Kurt Beck als auch die Ministerinnen und. Mit einem radikalen Kabinettsumbau zieht die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) die Konsequenz aus dem Dauerstreit um die... : Dreyer baut Kabinett in Rheinland-Pfalz.

Diese Corona-Regeln gelten in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz hat die Koalition aus Grüne und SPD das neue Kabinett vorgestellt. So soll die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken das Ressort Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau.. Damit sind wir in Rheinland-Pfalz auf einem guten Weg, denn Inklusion braucht Partizipation. Nach unserem Leitsatz ‚Nichts über uns, ohne uns' braucht es die aktive Beteiligung der Menschen mit Behinderungen bei allen wichtigen Fragen für eine inklusive Gesellschaft, erklärten Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter. Integrationspolitik in Rheinland-Pfalz. Integrationspolitik in Rheinland-Pfalz; Landesintegrationskonzept; Interkulturelle Öffnung. Interkulturelle Öffnung; Best-Practice Beispiele aus Rheinland-Pfalz; Begriff Interkulturelle Öffnung; Einbürgerung. Einbürgerung; Rundschreiben zur Einbürgerung; Gremien. Gremien; Landesbeirat für Migration.

Regierung rlp.de Willkommen in Rheinland-Pfalz

Kabinett berät neues Inklusionsgesetz - #RLP war und ist ein Vorreiter in Sachen #Inklusion. Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt, um die.. Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Oktober-Sitzung unter anderen auch ein Gesetz verabschiedet, das die Universitätslandschaft in Rheinland-Pfalz bis Januar 2023 neu strukturiert. Demnach wird die Universität Koblenz eigenständig und die bisher mit ihr verbundene Uni Landau fusioniert mit der Technischen Universität Kaiserslautern Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz, 7. Gesundheitsämter; § 1 Abs. 7 des Landesgesetzes über die Eingliederung der Gesundheitsämter in die Kreisverwaltungen vom 17. November 1995 (GVBl. S. 485 - 491 -, BS 2120-2) in der jeweils geltenden Fassung bleibt unberührt, 8. Gutachterausschüsse und der Obere Gutachterausschuss nach den §§ 192 und 198 des Baugesetzbuchs und deren. Rheinland-Pfalz: Neues Inklusionsgesetz im Kabinett beraten Mit einem neuen, eigenen Inklusionsgesetz will die rheinland-pfälzische Landesregierung die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken. Wie Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler (Foto) betont, soll das Gesetz die Menschen stärken, ihr Leben selbstbestimmt führen zu können

SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz haben sich auf die Besetzung der Ministerien geeinigt Nachrichten Politik Dreyer baut Kabinett in Rheinland-Pfalz radikal um 14:59 05.11.2014 Regierung - Dreyer baut Kabinett in Rheinland-Pfalz radikal u

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Der Ministerrat hat am 17.12.2019 das von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing vorgelegte Carsharing-Gesetz beschlossen. Damit soll es für Kommunen in Rh Rheinland-Pfalz [ˈʁaɪ̯nlantˈp͡falt͡s] (Ländercode RP, Abkürzung RP oder RLP) ist eine parlamentarische Republik und ein Land der Bundesrepublik Deutschland.Es entstand 1946 durch die Vereinigung des südlichen Teils der preußischen Rheinprovinz, des bayerischen Regierungsbezirks Pfalz sowie westlicher Teile Hessens (wie Rheinhessen) Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Dreyer baut Kabinett um | tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet.

Neues Kabinett: Wird Ursula von der Leyen jetztMarkus Söder: Wie sieht sein neues Kabinett aus? - WELTFrankreich: Sarkozy wechselt sein halbes Kabinett aus - WELTThomas Gebhart: Neues zum Radweg Wernersberg-Annweiler

Ab dem heutigen Donnerstag (1. Oktober 2020) dürfen Bordelle oder andere Rotlichtbetriebe in Rheinland-Pfalz unter Auflagen wieder aufmachen. Das sieht eine Änderungsverordnung zur elften Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vor, wie das Gesundheitsministerium in Mainz am Mittwoch mitteilte Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zieht die Konsequenzen aus den Nürburgring-Pannen: Fünf der neun Ministerposten werden neu besetzt Die Bedeutung von Pflegepersonal ist angesichts der Corona-Krise in ein ganz neues Licht gerückt. Immer mehr Menschen entwickeln einen positiveren Blick auf systemrelevante Berufe - und das soll sich nun auch monetär auswirken. So hat das Kabinett in Rheinland-Pfalz entschieden, den vom Bund festgelegten Bonus für Altenpflegekräfte aufzustocken

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